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AGB v6
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für den Vertrag zwischen dem Kunden und NET-insiders | Werft für Mediendesign gelten ausschließlich die AGB der NET-insiders | Werft für Mediendesign. Mit Erscheinen einer aktualisierten Website verlieren alle früheren Ausgaben ihre Gültigkeit.
Mit Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
(1) Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist
NET-insiders | Werft für Mediendesign
Eschelsmarker Allee 5, 24354 Bohnert / Kosel.
(2) Abweichende Bestimmungen des Kunden
Für den Vertrag zwischen dem Kunden und NET-insiders | Werft für Mediendesign gelten ausschließlich die AGB NET-insiders | Werft für Mediendesign. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn NET-insiders | Werft für Mediendesign den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Bei widersprochenen AGB gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(3) Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von NET-insiders | Werft für Mediendesign im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von NET-insiders | Werft für Mediendesign zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
(4) Aufrechnungsausschluss
Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
(5) Teilrechnungen
Hat die vereinbarte Leistung einen größeren, in verschiedene Teilleistungen teilbaren Umfang, so behält sich NET-insiders | Werft für Mediendesign das Recht vor, frühestens nach vier Wochen Zwischenrechnungen über die bereits geleistete Arbeit auszustellen. Diese ist binnen 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Werden Teilrechnungen nicht beglichen oder wird der Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt, so ist sie berechtigt, die weitere Bearbeitung des Auftrags vorläufig einzustellen. Im Falle der Nichtbegleichung einer Rechnung ist die Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign nach ausreichender Fristsetzung berechtigt, die betroffene Internetdomain zu sperren. Das Sperren und das Entsperren von Domains ist gebührenpflichtig und wird gemäß den jeweils aktuellen Leistungssätzen
gesondert abgerechnet.
(6) Preise
Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt grundsätzlich zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen. Werden Leistungen über eine längere Dauer erbracht ist NET-insiders | Werft für Mediendesign berechtigt, die Preise
jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von sechs Wochen zu erhöhen. Geht die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinaus, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, zu dem die Preisänderung wirksam würde.
(7) Zahlungsmodalitäten
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungstermine berechnen wir Fälligkeitszinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Alle Zahlungen sind ausschließlich an uns zu leisten. Eine
Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung ist von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
(8) Entgeltforderungen bei Eintritt des Verzuges
Nach § 286 Absatz 3 Satz 1 BGB kommt der Schuldner einer Entgeltforderung spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug, ohne dass es zusätzlich einer Mahnung des Gläubigers bedarf. Verbraucher müssen aber auf der Rechnung oder Zahlungsaufstellung ausdrücklich darauf hingewiesen werden.
(9) Lieferung und Versand
Alle Sendungen erfolgen auf Gefahr des Käufers. Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Aufgabe zum Versand. Es ist Sache des Käufers, die Ware gegen jeden versicherbaren Schaden, auch Transportschäden, zu versichern. Die angenommenen Aufträge werden von uns so schnell wie möglich ausgeführt. Wird durch Ereignisse höherer Gewalt, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen oder Arbeitskampfmaßnahmen bei uns, bei unseren Lieferanten oder Beförderungsunternehmen die Herstellung, Beschaffung oder Lieferung behindert, verzögert oder unmöglich gemacht, so kann nach unserer Wahl die Lieferung ganz oder teilweise unterlassen oder hinausgeschoben werden, ohne dass unseren Kunden Ersatzansprüche zustehen. Ein Rücktrittsrecht besteht in solchen Fällen nicht. Unsere Lieferzeitangaben sind unverbindlich und freibleibend. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
(10) Eigentumsvorbehalt bei Kauf/Lieferung beweglicher Sachen
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlicher Forderungen bleibt die von uns gelieferte Ware unser Eigentum und kann weder verpfändet noch übereignet werden. Sollte der Käufer die Ware trotz bestehender Forderungen veräußern, werden die daraus entstehenden Forderungen bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an uns abgetreten.
(11) Rücksendung
Ohne besondere Vereinbarungen kann eine Rücknahme oder ein Umtausch gekaufter Ware nicht erfolgen.
(12) Beanstandung, Gewährleistung und Haftung Bei Sachmängeln hat der Kunde in erster Linie nur Anspruch auf Nachbesserung, wobei wir nach unserer Wahl auch Ersatz liefern können. Wandeln oder Mindern kann der Kunde nur, wenn unsere Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde nur
dann die genannten Ansprüche, wenn er uns innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung eine entsprechende Mängelanzeige an NET-insiders | Werft für Mediendesign zugesandt hat.
(13) Verantwortlichkeit des Kunden
Der Kunde darf weder durch Form oder Inhalt seiner Internetseiten noch durch den mit ihnen verfolgten Zweck gegen gültiges Recht verstoßen. Insbesondere ist er allein für die Beachtung der urheberrechtlichen Vorschriften verantwortlich. NET-insiders | Werft für Mediendesign übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, und schriftlich zu melden. Der Kunde hat NET-insiders | Werft für Mediendesign bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
(14) Haftung des Kunden
Der Kunde haftet der Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign auf Ersatz für alle direkten und indirekten Schäden, die durch einen Verstoß seiner Internetseiten gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verursacht wird. Die Haftung umfasst auch Vermögensschäden.
(15) Haftungshöhe
Die Höhe der Haftung ist in diesem Fall auf die Höhe des tatsächlichen bezahlten Kaufpreises beschränkt.
(16) Versicherungen
Sollten die der Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign übergebenen Manuskripte, Originale, Dateien oder andere Materialien gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden, so hat der Kunde dies selbst zu besorgen. Andernfalls kann nur die eigenübliche Sorgfalt verlangt werden.
(17) Urheberrechtsklausel
1. NET-insiders stehen sämtliche Urheberrechte an den auf Grundlage dieses Vertrages erbrachten Leistungen und hergestellten Produkten zu. Dies gilt unabhängig von vereinbarten oder erfolgten Zahlungen des Auftraggebers. Sämtliche vom Auftraggeber gelieferten Abbildungen, Daten und Programme sowie Teile von diesen verbleiben im Eigentum von dem Auftraggeber.
2. Dem Auftraggeber wird nur das Recht eingeräumt, die von NET-insiders erbrachten Leistungen, Produkte, Programme und Teile von diesen zu dem vertraglich vorausgesetzten Zweck zu nutzen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht dazu berechtigt, ohne schriftliche Genehmigung von NET-insiders die Leistungen für andere als in dem Vertrag vorausgesetzte
Zwecke zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.
(18) Korrekturen
Für Recht- und Grammatikfehler gemäß gültigem Duden wird keine Gewähr übernommen. NET-insiders | Werft für Mediendesign kann auf schriftliche Anweisung des Kunden ein Lektorat durchführen; selbiges wird gesondert in Rechnung gestellt. Abänderungen, die durch Unleserlichkeiten im Manuskript oder auf sonstige Weise von anderen als der Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign zu vertreten sind, werden dagegen nach der aufgewendeten Arbeitszeit abgerechnet.
(19) Firmenlogo
Als Hinweis auf den Ersteller behält sich NET-insiders | Werft für Mediendesign das Recht vor, sein Firmenzeichen im Rahmen der vorhandenen Raumkapazitäten auf den Internetseiten zu plazieren. Hierzu erfolgt eine Absprache mit dem Kunden.
(20) Individualabreden und Vertragsänderungen
Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform selbst.
(21) Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
(1) Deutsches Recht
Auf die Geschäftsbeziehung finden vorbehaltlich die in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EG BGB) geregelten Ausnahmen für deutsches Recht Anwendung.
(2) Erfüllungsort
Erfüllungsort für NET-insiders | Werft für Mediendesign und den Kunden ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von NET-insiders | Werft für Mediendesign.
(3) Gerichtsstand
Soweit sich die Zuständigkeit des Gerichtsstandes von NET-insiders | Werft für Mediendesign nicht bereits aus § 29 ZPO ergibt, kann NET-insiders | Werft für Mediendesign ihre Ansprüche im Klageweg an ihrem allgemeinen Gerichtsstand verfolgen, wenn der im Klageweg in Anspruch zu nehmende Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder bei Vertragsabschluss keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder später seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(22) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ändert die Firma NET-insiders | Werft für Mediendesign die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so hat sie dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Mit Ablauf eines Monats erlangen die neu gefassten Geschäftsbedingungen für alle Verträge Gültigkeit, soweit der Kunde ihrer Geltung bis zu diesem Zeitpunkt nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen NET-insiders | Werft für Mediendesign dauerhaft im Internet unter www.NET-insiders.com verfügbar ist. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert. Mit Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
(23) Unwirksame Vertragsbestimmungen
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Nutzen Sie unsere Leistung weder für gewerbliche noch selbständige berufliche Zwecke, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
NET-insiders
Inh. Frederik Horn
Eschelsmarker Allee 5
D-24354 Bohnert / Kosel
Fax: 49 (0) 4355 - 18 17 18 - 99
Mail: dialog@net-insiders.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.